25. April 2018

Ein letztes Mal:

Landeshauptvorstand tagt vor dem 23. Landesgewerkschaftstag

  • Fotos: Thomas Goiny

Am 24. April 2018 trat der Landeshauptvorstand (LaHaVo) als zweithöchstes satzungsgemäßes Gremium zu seiner letzten Sitzung vor dem 23. Landesgewerkschaftstag in der Landesgeschäftsstelle der Debeka in Berlin-Schöneberg zusammen und beriet u. a. über den Haushaltsabschluss 2017 sowie den Haushaltsentwurf 2018.

Nach der einstimmigen zustimmenden Verabschiedung des Haushaltsabschlusses 2017 und der Bekanntgabe des Rechungsprüfungsberichts wurde der Haushaltsentwurf für 2018 ebenfalls einstimmig beschlossen.

Darüber hinaus informierte dbb Landeschef Frank Becker die Mitglieder des LaHaVo über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zum 23. Landesgewerkschaftstag des dbb berlin, der am 30. Mai 2018 durchgeführt wird. Neben den Beratungen über diverse Sachanträge der Mitgliedsgewerkschaften und -verbände werden die Delegierten eine neue Landesleitung wählen, die dann die Geschicke des dbb berlin für die nächsten fünf Jahre führen und die Beschlüsse des Gewerkschaftstages ausführen wird. Die bislang vorliegenden Kandidaturen für die neue Landesleitung wurden ebenso vorgestellt, wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die im Rahmen des Gewerkschaftstages an der Podiumsdiskussion "Zukunft sichern - Nachwuchs fördern!" teilnehmen werden. An der Podiumsdiskussion beteiligen sich alle Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin, für den Senat Innensenator Andreas Geisel, für die dbb jugend die Bundesvorsitzende Karoline Herrmann und für den dbb berlin der stellvertretende Landesvorsitzende, Bodo Pfalzgraf. Moderiert wird die Diskussion von Britta Elm vom rbb. Die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin Cornelia Seibeld und dbb Bundesvorsitzender Ulrich Silberbach werden Grußworte an die Delegierten und Gäste richten. Zu den Gästen werden auch zahlreiche dbb Landesvorsitzende zählen.

Der stellv. Landesvorsitzende des dbb berlin, Bernd Raue, informierte ausführlich über die kürzlich abgeschlossenen Tarifverhandlungen (TVöD) sowie die neu geschaffene Möglichkeit der Gewährung von Leistungsprämien und Leistungszulagen an Tarifbeschäftigte des Landes Berlin. Hier wird auf das entsprechende Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen verwiesen, zu dem der Hauptpersonalrat seine Zustimmung erteilt hat.

Frank Becker informierte die Anwesenden über die weiteren Aktivitäten des dbb berlin. Hierzu gehörte u. a. auch die Berichterstattung über das 'Beamtenpolitische Grundsatzgespräch' mit der Senatsverwaltung für Finanzen am 13. April 2018 sowie das kürzlich geführte Gespräch mit der Landesvorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Ein positives Resümee zog Frank Becker bezüglich des am 21. April 2018 stattgefundenen 2. Parlamentarischen Frühschoppen, bei dem der dbb berlin über einhundert Gäste begrüßen konnte. Das Format dieser Veranstaltung kommt bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sehr gut an, daher soll sie auch in 2019 wieder eingeplant werden.

Einen breiten Raum nahm in dieser Sitzung die Berichterstattung aus den Fachgewerkschaften und -verbänden ein, die zu einer angeregten und informativen Diskussion führte.

Frank Becker dankte dem Geschäftsstellenleiter der Debeka, Heinz-Jörg Schmidt, dafür, dass der dbb berlin die Räumlichkeiten der Debeka für diese Sitzung des LaHaVo nutzen konnte.