Archiv 2021

16.01.2021

Aus der Sitzung des Senats vom 12. Januar 2021

Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat hat in seiner Sitzung am 12. Januar 2021 die dritte Verordnung zur Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verabschiedet. Inzwischen liegt sie im Wortlaut vor.

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13.01.2021

Senat beschließt Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Pressemitteilung des Senats vom 12. Januar 2021

Der Senat hat am 12. Januar 2021 eine weitere Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.

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10.01.2021

Aus der Sitzung des Senats vom 6. Januar 2021

Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Wir haben bereits berichtet, dass der Senat am 6. Januar 2021 die zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen hat. Inzwischen liegt diese Verordnung auch im Wortlaut vor.

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08.01.2021

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur so genannten „Grundbesoldung“ in Berlin sowie zur Unteralimentierung „kinderreicher Beamtenfamilien“ in Nordrhein-Westfalen

Gemeinsame Aktion von dbb und Landesbünden

Wegen der herausragenden und langfristigen Bedeutung in finanzieller und gesellschaftlicher Hinsicht hat der dbb mit seinen Landesbünden die Besoldungsgesetzgeber im Bund und in den Ländern am 8. 1.…

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06.01.2021

Senat beschließt Zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Pressemitteilung des Senats vom 6. Januar 2021

Der Senat hat am heutigen 6. Januar 2021 die zweite Änderung der Infektionsschutz- maßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der…

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05.01.2021

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021

Beschluss zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Die Corona-Pandemie hat auch das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel 2020/2021 geprägt.…

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