Der dbb berlin ist der Expertenkommission nach Aussage von dbb Landeschef Frank Becker für ihre klaren Worte dankbar: „Endlich wird klargestellt, dass keinesfalls Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Deppen bei der Durchführung der Wahl waren. Ganz im Gegenteil, sie haben Schlimmeres verhindert. Das Wahlchaos haben ganz andere zu verantworten. Mögen diese sich als lernfähig erweisen und demnächst auch einmal im Vorfeld die Anregungen der Beschäftigtenvertretungen beachten."
„Keine Schuld an dem Wahlchaos am 26. September 2021 trifft die über 38 000 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die sich in vorbildlicher Weise bis an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit eingesetzt und Schlimmeres verhindert haben,“ stellt die Expertenkommission „Wahlen in Berlin“ in ihrem Abschlussbericht fest. Das „Wahlchaos“ sei ausschließlich auf organisatorische und administrative Fehler sowie auf kumulierende äußere Umstände zurückzuführen.
Tatsächlich hatte es bei den drei Wahlen und der zusätzlichen Abstimmung am Wahlsonntag im vergangenen September Pannen über Pannen gegeben, die unter anderem auch zum Einsatz der Kommission geführt haben. So waren Wartezeiten von ein bis zu zwei Stunden vor den Wahllokalen keine Seltenheit, Stimmzettel waren falsch zugeteilt worden oder nicht in ausreichendem Maße vorhanden, Wählerinnen und Wähler wurden vereinzelt ohne gewählt zu haben nachhause geschickt oder konnten ihre Stimmen noch nach der offiziellen Schließung der Wahllokale abgeben.
Um künftig derartige Debakel zu verhindern, hat die Kommission Empfehlungen abgegeben, die auch dann noch ihre Berechtigung haben, wenn weder Corona-Schutzmaßnahmen noch Sportereignisse die Wahlen erschweren.
Einen ausführlichen Beitrag können Sie in Kürze in unserer September Ausgabe des hauptstadt magazin lesen.