06. Januar 2021
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Senat beschließt Zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Pressemitteilung des Senats vom 6. Januar 2021

Der Senat hat am heutigen 6. Januar 2021 die zweite Änderung der Infektionsschutz- maßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom gestrigen Dienstag um und passt diese auf das Infektionsgeschehen in Berlin an.

Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen:

Die geänderte Infektionsschutzverordnung ist zunächst bis zum Ablauf des 31. Januar 2021 gültig. Sie tritt einen Tag nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin in Kraft.

Hier kann die Pressemitteilung des Senats vom 6. Januar 2021 als PDF heruntergeladen werden.

Sobald die geänderte Verordnung im Wortlaut vorliegt, werden wir diese veröffentlichen.