Der Senat hat am 20. Januar 2021 die vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der…
Der Senat hat heute die vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom…
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute einen neuen Beschluss gefasst. Hier kann der Beschluss vom 19. Januar 2021 als PDF heruntergeladen werden.
Die Pandemie hat uns auch zu Beginn des neuen Jahr nicht aus ihren Klauen gelassen. Im Gegenteil, das bedrohliche Dauerhoch der Infektionszahlen hat einen neuerlichen, verschärften Lockdown zur Folge…
Unverständnis hat die Forderung der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Die Linke), nach Einführung einer Migrationsquote für die Einstellungen in den öffentlichen…
Der Senat hat in seiner Sitzung am 12. Januar 2021 die dritte Verordnung zur Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verabschiedet. Inzwischen liegt sie im Wortlaut vor. Hier kann die…
Der Senat hat am 12. Januar 2021 eine weitere Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen: Das…
Wir haben bereits berichtet, dass der Senat am 6. Januar 2021 die zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen hat. Inzwischen liegt diese Verordnung auch im Wortlaut vor. Hier…
Wegen der herausragenden und langfristigen Bedeutung in finanzieller und gesellschaftlicher Hinsicht hat der dbb mit seinen Landesbünden die Besoldungsgesetzgeber im Bund und in den Ländern am 8. 1.…
Der Senat hat am heutigen 6. Januar 2021 die zweite Änderung der Infektionsschutz- maßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der…
