Archiv 2020

Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes

Meldesperren - Bundesmeldegesetz geändert

Im Bundesmeldegesetz sind die Möglichkeiten zur Eintragung einer Auskunftssperre erweitert worden. Ein schutzwürdiges Interesse an einer Auskunftssperre wird danach bei Personen angenommen, die…

dbb Bundesfrauenvertretung

Zwei Berlinerinnen in der Geschäftsführung

Milanie Hengst ist die neue Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung. Sie übernimmt das Amt von Helene Wildfeuer, die seit 1998 die Bundesfrauenvertretung des dbb leitete. Im Rahmen der…

Berlin: SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung

In seiner Sitzung am 23. Juni 2020 hat der Senat die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese Verordnung löst die SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung ab.

Senat beschließt SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung

Aus der Sitzung des Senats am 23. Juni 2020:

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese Verordnung löst die SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung ab. Damit werden die bisherigen…

dbb berlin Chef Frank Becker zum internationalen Tag des öffentlichen Dienstes

Gewalt gegen Feuerwehrbedienstete geht gar nicht!

"Wir sind erneut erschrocken, dass es überhaupt Gewalt gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Berliner Feuerwehr gibt. Ich habe grundsätzlich kein Verständnis für Gewalt gegen Beschäftigte des…

Sonderbehandlung für auswärtige Dienstkräfte in Sachen Landesantidiskriminierungsgesetz

dbb beamtenbund und tarifunion berlin erwartet Erklärung vom Innensenator für Landesbedienstete

Aus der Presse hat der dbb beamtenbund und tarifunion berlin entnommen, dass Innensenator Andreas Geisel im Rahmen der Innenministerkonferenz am 18. Juni 2020 erklärt hat, dass den anderen…

Senat veröffentlicht neue Verordnung im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie

Elfte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2

Der Senat hat die elfte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung am 16. Juni 2020 verabschiedet.

dbb berlin:

Mehr Klarheit nach beamtenpolitischem Grundsatzgespräch

Mehr Transparenz, insbesondere im Hinblick die einkommenspolitischen Vorhaben der Landesregierung, hat ein Grundsatzgespräch der Landesleitung des dbb berlin mit Finanzsenator Matthias Kollatz und…

Statement des dbb und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie Resolution der DPolG Berlin

Kein Anlass für Generalverdacht gegen den öffentlichen Dienst

Als Arbeitgeber und Dienstleister warnen wir davor, Beschäftige des öffentlichen Dienstes undifferenziert mit Rassismusvorwürfen zu konfrontieren.

Senat veröffentlicht neue Verordnung im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie

Zehnte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2

Der Senat hat die zehnte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmen- verordnung am 9. Juni 2020 verabschiedet. Zentraler Punkt ist, dass Restaurants, Bars und Kneipen in Berlin -…