Archiv 2022

27.04.2022

Aus der Sitzung des Senats vom 26. April 2022

Senat beschließt Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat von Berlin hat am 26. April 2022 die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 28. April 2022 in Kraft treten.

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15.04.2022

dbb berlin:

Baubeginn der Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienstakademie darf nicht verzögert werden

Der Senat muss alles daransetzen, dass der vorgesehene Zeitplan bei der Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienstakademie (BFRA) eingehalten wird, fordert Frank Becker, Vorsitzender des dbb beamtenbund…

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08.04.2022

Friedrichstadt-Palast Berlin

Großer Solidaritätsabend der Ukraine

Am 20. April laden das Ministerium für Kultur und Informationspolitik der Ukraine und die Botschaft der Ukraine in Deutschland ein in den Friedrichstadt-Palast Berlin zu einem „Großen…

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01.04.2022

Aus der Sitzung des Senats vom 29. März 2022 (2)

SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung im Wortlaut

Am 29. März hat der Senat die Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung - BaSchMV)…

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31.03.2022

dbb berlin

hauptstadt magazin - Ausgabe April 2022 jetzt online lesen

Der russische Überfall auf die Ukraine überschattet nicht nur das gesamte öffentliche Leben, sondern hat Berlin und die Berliner Verwaltung auch vor eine enorme Aufgabe gestellt. Flüchtlingshilfe ist…

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29.03.2022

Aus der Sitzung des Senats vom 29. März 2022

Senat beschließt SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat von Berlin hat heute die Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 1. April 2022 in…

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24.03.2022

Maßnahmenpaket des Bundes zum Umgang mit den hohen Energiekosten

Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 23. März 2022

Die Spitzen der Ampelkoalition haben als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise über ein Entlastungspaket verhandelt.

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20.03.2022

Aus der Sitzung des Senats vom 19. März 2022

Neunte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat hat am 19.03.2022 die Neunte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese ist am 19.03.2022 in Kraft getreten.

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19.03.2022

Aus der Sitzung des Senats vom 15. März 2022

Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 15. März 2022 die Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.

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17.03.2022

Ukraine-Krise

Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

Zur Ukraine-Krise haben der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 17. März 2022 einen Beschluss gefasst.

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