Archiv 2021

02.02.2021

Aus der Sitzung des Senats am 2. Februar 2021

Senat beschließt 5. Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat hat heute die fünfte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Besonders wichtig in dieser Verordnung ist nunmehr auch die Ausnahme der Personenobergrenzen für Sitzungen…

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23.01.2021

Aus der Sitzung des Senats vom 20. Januar 2021 (2)

Vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Wortlaut

Der Senat hat am 20. Januar 2021 die vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der…

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20.01.2021

Aus der Sitzung des Senats vom 20. Januar 2021

Senat beschließt vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat hat heute die vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom…

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19.01.2021

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021

Beschluss zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute einen neuen Beschluss gefasst.

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19.01.2021

hauptstadt magazin des dbb beamtenbund und tarifunion berlin

Doppelausgabe Januar-Februar 2021 jetzt online

Die Pandemie hat uns auch zu Beginn des neuen Jahr nicht aus ihren Klauen gelassen. Im Gegenteil, das bedrohliche Dauerhoch der Infektionszahlen hat einen neuerlichen, verschärften Lockdown zur Folge…

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17.01.2021

dbb berlin weist Breitenbach-Forderung zurück:

Einstellungen sind diskriminierungsfrei

Unverständnis hat die Forderung der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Die Linke), nach Einführung einer Migrationsquote für die Einstellungen in den öffentlichen Dienst…

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16.01.2021

Aus der Sitzung des Senats vom 12. Januar 2021

Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat hat in seiner Sitzung am 12. Januar 2021 die dritte Verordnung zur Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verabschiedet. Inzwischen liegt sie im Wortlaut vor.

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13.01.2021

Senat beschließt Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Aus der Pressemitteilung des Senats vom 12. Januar 2021

Der Senat hat am 12. Januar 2021 eine weitere Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.

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10.01.2021

Aus der Sitzung des Senats vom 6. Januar 2021

Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Wir haben bereits berichtet, dass der Senat am 6. Januar 2021 die zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen hat. Inzwischen liegt diese Verordnung auch im Wortlaut vor.

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08.01.2021

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur so genannten „Grundbesoldung“ in Berlin sowie zur Unteralimentierung „kinderreicher Beamtenfamilien“ in Nordrhein-Westfalen

Gemeinsame Aktion von dbb und Landesbünden

Wegen der herausragenden und langfristigen Bedeutung in finanzieller und gesellschaftlicher Hinsicht hat der dbb mit seinen Landesbünden die Besoldungsgesetzgeber im Bund und in den Ländern am 8. 1.…

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