04.06.2021
Wie bereits berichtet hat sich der Senat am 1. Juni 2021 Änderungen in der Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung verständigt. Nunmehr liegt die geänderte Verordnung, die ab dem 4. Juni 2021 gilt, im…
Weiterlesen.. 01.06.2021
Der Senat hat sich am 01. Juni 2021 auf folgende Änderungen in der Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung verständigt. Die neue Verordnung gilt ab dem 4. Juni 2021.
Weiterlesen.. 31.05.2021
Eigentlich war vorher schon klar, was der Berliner Rechnungshof jetzt auch offiziell bestätigt hat: Um die IT und die Personalplanung in der Berliner Verwaltung ist es außerordentlich schlecht…
Weiterlesen.. 27.05.2021
Die gemeinsame Impfkampagne von Bund und Ländern hat seit Beginn des zweiten Quartals deutlich an Fahrt gewonnen: Bisher wurden knapp 35 Millionen Deutsche (41,5 %) mindestens einmal geimpft, 13…
Weiterlesen.. 19.05.2021
In seiner Sitzung am 14. Mai 2021 hat der Senat die Siebte Änderungsverordnung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie am 18. Mai 2021 einen Stufenplan mit Überlegungen zu weiteren…
Weiterlesen.. 15.05.2021
Der Senat von Berlin hat am 14.05.2021 die Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird zum 19.05.2021 in Kraft treten. Zugleich…
Weiterlesen.. 12.05.2021
Der Senat von Berlin hat am 11.05.2021 die Sechste Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.
Weiterlesen.. 01.05.2021
Der Senat hat am 27. April 2021 Änderungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese sind inzwischen im Wortlaut veröffentlicht worden (Fassung der Fünften Verordnung zur Änderung…
Weiterlesen.. 28.04.2021
Noch einmal haben wir den Senat in unserer offiziellen Stellungnahme zum Reparaturgesetz vor den Folgen seiner ungerechten und verfehlten Beamtenpolitik gewarnt. Um einer bloßen zeitlichen Verzögerung…
Weiterlesen.. 27.04.2021
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung…
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