Senat veröffentlicht neue Verordnung im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie
Elfte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2
Der Senat hat die elfte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung am 16. Juni 2020 verabschiedet.
Hier kann die elfte Eindämmungsmaßnahmenverordnung als PDF heruntergeladen werden.
Darüber hinaus unterrichtet der Senat mit Datum vom 16. Juni 2020 das Abgeordnetenhaus über eine beabsichtigte SARS-Cov-2-Infektionsschutzverordnung aufgrund des Infektionsschutzgesetzes.
Der Senat hat beschlossen, die bereits mehrmals an die veränderten Rahmenbedingungen angepasste SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung durch eine neu strukturierte Verordnung abzulösen. Die Aufforderung, Kontakt gering zu halten und die Abstands-und Hygieneregeln werden dabei im Kern erhalten, aber einfacher gefasst.
Insgesamt soll die Komplexität der Verordnung reduziert und inzwischen nicht mehr notwendige Regelungsgehalte gestrichen werden.
Sobald diese neue Verordnung vorliegt, werden wir unterrichten.