Am 4. März 2021 hat der Senat die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung aktualisiert beschlossen. Über die wesentlichen Veränderungen haben wir bereits berichtet. Nunmehr liegt die Verordnung auch im…
Der Senat hat am 4. März 2021 die 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Die 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung löst die erste SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaß- nahmenverordnung,…
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 3. März 2021 einen neuen Beschluss gefasst. Hier kann der Beschluss vom 3. März 2021 als PDF…
Die Enttäuschung über das auf Richterinnen und Richter beschränkte Reparaturgesetz zur amtsangemessenen Alimentation ist groß. So groß, dass sich eine starke Allianz zusammengefunden hat, die endlich…
"Der dbb beamtenbund und tarifunion berlin fordert, dass die Privatversicherten nicht schlechter gestellt werden dürfen, als die Versichterten in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Wir fordern die…
Der Senat hat am 11. Februar 2021 die sechste Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Hier kann die aktuelle Infektionsschutzmaßnahmenverordnung als PDF heruntergeladen…
Der Senat hat am 11. Februar 2021 die sechste Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der…
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute einen neuen Beschluss gefasst. Hier kann der Beschluss vom 10. Februar 2021 als PDF heruntergeladen…
Der Senat hat am 2. Februar 2021 die fünfte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Hier kann die aktuelle Infektionsschutzmaßnahmenverordnung als PDF heruntergeladen…
Der Senat hat heute die fünfte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Besonders wichtig in dieser Verordnung ist nunmehr auch die Ausnahme der Personenobergrenzen für Sitzungen…
