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Suchergebnisse

599 Treffer:
101.Senat verbreitet Chaos im öffentlichen Dienst 
Datum: 01.04.2021
Der Berliner Senat versagt als Dienstherr und Arbeitgeber mit der Umsetzung seiner Corona-Politik in den Dienststellen des Landes gründlich und lässt klare Entscheidungen und verbindliche Vorgaben… 
102.Senat missachtet Verfassungsgebot 
Datum: 22.04.2021
Außerordentlich heftige Kritik hat der dbb berlin erneut am Entwurf des vom Senat vorgelegten Reparaturgesetzes in einer offiziellen Stellungnahme gegenüber Finanzsenator Matthias Kollatz geübt.… 
103.Senat beschließt Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 03.12.2021
Der Senat von Berlin hat heute, am 3. Dezember 2021, die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am… 
104.Senat beschließt zwölfte Änderung der Infektionsschutzverordnung 
Datum: 17.11.2020
Der Senat hat am 17. November 2020 die 12. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Inzwischen liegt die Verordnung im Wortlaut vor. Hier kann zwölfte Änderungsverordnung als… 
105.Senat beschließt Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 03.05.2022
Der Senat von Berlin hat heute die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 6. Mai 2022 in Kraft treten. Es sind… 
106.Senat beschließt Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 13.11.2021
Der Senat von Berlin hat am 10. November 2021 die Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 15. November… 
107.Senat beschließt Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 10.11.2021
Der Senat von Berlin hat heute die Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 15. November 2021. Folgende… 
108.Senat beschließt zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung 
Datum: 30.10.2020
Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die zehnte Änderung der… 
109.Senat beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten Basisschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 10.01.2023
Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 die Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am… 
110.Senat beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 01.02.2022
Der Senat hat am 1. Februar 2022 die Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 5. Februar 2022 in Kraft…