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121.Senat beschließt Sechste Änderungsverordnung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 12.05.2021
Der Senat von Berlin hat am 11.05.2021 die Sechste Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Mit der Änderungsverordnung nimmt der Senat… 
122.Senat beschließt sechste Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung 
Datum: 30.09.2020
Aufgrund der zunehmenden Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat am 29. September 2020 auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci die sechste Änderung der… 
123.Senat beschließt SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 29.03.2022
Der Senat von Berlin hat heute die Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 1. April 2022 in… 
124.Senat beschließt Neunte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 26.10.2021
Der Senat von Berlin hat am 26. Oktober 2021 die Neunte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 30. Oktober 2021… 
125.Senat beschließt neunte Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung 
Datum: 28.10.2020
Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die neunte Änderung der… 
126.Senat beschließt Hauptstadtzulage 
Datum: 08.09.2020
Der Berliner Senat hat beschlossen, den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes eine „Hauptstadtzulage“ zu zahlen. Doch damit gefährdet das Land die Mitgliedschaft in der Tarifgemeinschaft deutscher… 
127.Senat beschließt Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 08.02.2022
Der Senat hat heute die Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 12. Februar 2022 in Kraft treten. Folgende… 
128.Senat beschließt Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 19.07.2022
Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 19. Juli 2022 die Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung (BaSchMV) beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 27.… 
129.Senat beschließt Fünfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 31.08.2021
Der Senat von Berlin hat am 31. August 2021 die Fünfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 4. September 2021… 
130.Senat beschließt Fünfte Änderungsverordnung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 
Datum: 27.04.2021
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung…