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1. Beschluss zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie  
Datum: 19.01.2021
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute einen neuen Beschluss gefasst. Hier kann der Beschluss vom 19. Januar 2021 als PDF heruntergeladen werden.  
2. Doppelausgabe Januar-Februar 2021 jetzt online  
Datum: 19.01.2021
Die Pandemie hat uns auch zu Beginn des neuen Jahr nicht aus ihren Klauen gelassen. Im Gegenteil, das bedrohliche Dauerhoch der Infektionszahlen hat einen neuerlichen, verschärften Lockdown zur Folge…  
3. Einstellungen sind diskriminierungsfrei  
Datum: 17.01.2021
Unverständnis hat die Forderung der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Die Linke), nach Einführung einer Migrationsquote für die Einstellungen in den öffentlichen…  
4. Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung  
Datum: 16.01.2021
Der Senat hat in seiner Sitzung am 12. Januar 2021 die dritte Verordnung zur Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verabschiedet. Inzwischen liegt sie im Wortlaut vor. Hier kann die…  
5. Aus der Pressemitteilung des Senats vom 12. Januar 2021  
Datum: 13.01.2021
Der Senat hat am 12. Januar 2021 eine weitere Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen: Das…  
6. Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung  
Datum: 10.01.2021
Wir haben bereits berichtet, dass der Senat am 6. Januar 2021 die zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen hat. Inzwischen liegt diese Verordnung auch im Wortlaut vor. Hier…  
7. Gemeinsame Aktion von dbb und Landesbünden  
Datum: 08.01.2021
Wegen der herausragenden und langfristigen Bedeutung in finanzieller und gesellschaftlicher Hinsicht hat der dbb mit seinen Landesbünden die Besoldungsgesetzgeber im Bund und in den Ländern am 8. 1.…  
8. Pressemitteilung des Senats vom 6. Januar 2021  
Datum: 06.01.2021
Der Senat hat am heutigen 6. Januar 2021 die zweite Änderung der Infektionsschutz- maßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der…  
9. Beschluss zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie  
Datum: 05.01.2021
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Corona-Pandemie hat auch das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel 2020/2021 geprägt.…  
10. Hinweise und Erweiterungen der Regelungen zur Freistellung für Kinderbetreuung  
Datum: 30.12.2020
Aufgrund der flächendeckenden Schließung von Betreuungseinrichtungen hat die Senatsverwaltung für Finanzen zuletzt mit Rundschreiben vom 15. Dezember 2020 Regelungen für die Gewährung von Dienst- und…