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331. Senat beschließt Siebte Änderungsverordnung und Stufenplan – Überlegungen zu weiteren Öffnungsschritten

Datum: 19.05.2021

In seiner Sitzung am 14. Mai 2021 hat der Senat die Siebte Änderungsverordnung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie am 18. Mai 2021 einen Stufenplan mit Überlegungen zu weiteren…

332. Senat beschließt Siebte Änderungsverordnung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Datum: 15.05.2021

Der Senat von Berlin hat am 14.05.2021 die Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird zum 19.05.2021 in Kraft treten. Zugleich…

333. Senat beschließt Sechste Änderungsverordnung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Datum: 12.05.2021

Der Senat von Berlin hat am 11.05.2021 die Sechste Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Mit der Änderungsverordnung nimmt der Senat…

334. Änderungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung veröffentlicht

Datum: 01.05.2021

Der Senat hat am 27. April 2021 Änderungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese sind inzwischen im Wortlaut veröffentlicht worden (Fassung der Fünften Verordnung zur Änderung…

335. hauptstadt magazin Mai 2021 im Internet

Datum: 28.04.2021

Noch einmal haben wir den Senat in unserer offiziellen Stellungnahme zum Reparaturgesetz vor den Folgen seiner ungerechten und verfehlten Beamtenpolitik gewarnt. Um einer bloßen zeitlichen…

336. Senat beschließt Fünfte Änderungsverordnung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Datum: 27.04.2021

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung…

337. Bekanntmachung zu § 28 b Infektionsschutzgesetz

Datum: 24.04.2021

Gemäß § 77 Absatz 6 Satz 3 des Infektionsschutzgesetztes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage…

338. Senat missachtet Verfassungsgebot

Datum: 22.04.2021

Außerordentlich heftige Kritik hat der dbb berlin erneut am Entwurf des vom Senat vorgelegten Reparaturgesetzes in einer offiziellen Stellungnahme gegenüber Finanzsenator Matthias Kollatz geübt.…

339. Änderungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung veröffentlicht

Datum: 16.04.2021

Der Senat hat am 13. April 2021 Änderungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese sind heute im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht worden. Hier geht es direkt zu der…

340. Senat beschließt Änderungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Datum: 13.04.2021

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, Änderungen der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Folgenden wesentlichen…

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