Die Enttäuschung über das auf Richterinnen und Richter beschränkte Reparaturgesetz zur amtsangemessenen Alimentation ist groß. So groß, dass sich eine starke Allianz zusammengefunden hat, die endlich…
"Der dbb beamtenbund und tarifunion berlin fordert, dass die Privatversicherten nicht schlechter gestellt werden dürfen, als die Versichterten in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Wir fordern die…
Der Senat hat am 11. Februar 2021 die sechste Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.
Hier kann die aktuelle Infektionsschutzmaßnahmenverordnung als PDF heruntergeladen…
Der Senat hat am 11. Februar 2021 die sechste Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.
Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der…
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute einen neuen Beschluss gefasst.
Hier kann der Beschluss vom 10. Februar 2021 als PDF heruntergeladen…
Der Senat hat am 2. Februar 2021 die fünfte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen.
Hier kann die aktuelle Infektionsschutzmaßnahmenverordnung als PDF heruntergeladen…
Der Senat hat heute die fünfte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Besonders wichtig in dieser Verordnung ist nunmehr auch die Ausnahme der Personenobergrenzen für Sitzungen…
Der Senat hat am 20. Januar 2021 die vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der…
Der Senat hat heute die vierte Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom…
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute einen neuen Beschluss gefasst.
Hier kann der Beschluss vom 19. Januar 2021 als PDF heruntergeladen werden.
